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Montag, 19. November, 2018
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AGB

der VISUALIS GmbH für Unternehmer („AGB_U“) vom 01.Juli.2018

1. Allgemeines:

1.1. Sämtliche Leistungen der Visualis GmbH, Oberfeldstrasse 15, 9500 Villach, FN 470258g, Landesgericht Klagenfurt, (in der Folge „VISUALIS“), an Unternehmer erfolgen ausschließlich unter Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – veröffentlicht auf „www.heimatland-magazin.at“.

1.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (AG) gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung und nur jeweils für den Einzelfall.

1.3. VISUALIS ist der exklusive Dienstleister des Wohnbauverein Österreich [in der Folge kurz „Wohnbauverein“] und gestaltet und betreibt für diesen die Homepage des Wohnbauvereins. Zudem betreibt VISUALIS selbst diverse Webseiten bzw Portale, unter anderem die Webseite „www.heimatlandmagazin.at“. Aufgrund bestehender Vereinbarung mit dem Wohnbauverein obliegt VISUALIS der gesamten Onlineauftritt und die Bewerbung des Wohnbauvereins im worldwideweb.

2. Vertragsabschluss

2.1. Sämtliche von VISUALIS auf der Webseite „www.heimatland-magazin.at“ angeführten Produkte stellen keine Angebote im rechtlichen Sinn dar, sondern sind lediglich als Einladung zur Anbotstellung durch den Vertragspartner zu verstehen. Bestellungen der Vertragspartner stellen ein Angebot an VISUALIS zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn eine Bestellung von VISUALIS angenommen wird, schickt VISUALIS eine entsprechende Bestellbestätigung an den Vertragspartner.

2.2. Die Vertragspartner stimmen zu, dass sie Rechnungen elektronisch erhalten.

2.3. Die Bestimmungen der §§ 9 Abs 1 und 2 und 10 Abs 1 und 2 E-Commerce-Gesetz (ECG) gelten nicht.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Inhalt der von VISUALIS geschuldeten Leistung ergibt sich bei online Bestellungen aus den Angebot aufgrund der auf der Webseite „www.heimatland-magazin.at“ angegebenen Produktdetails, wie „12 Monatsabo“, „Jahresabo“, „Bannerwerbung“ etc.

3.2. Die Werbepakete „12 Monatsabo“ und „Jahresabos“ beinhalten die Bereitstellung einer Microseite auf einer Subseite der Webseite „www.heimatland-magazin.at“ zu Präsentations- und Werbezwecken für den Vertragspartner für die vereinbarte Vertragsdauer.

3.3. Die Darstellung der vom Vertragspartner gewünschten und von diesem bereitzustellenden Inhalten erfolgt jeweils nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten. VISUALIS ist berechtigt, vom Vertragspartner gewünschte Inhalte abzulehnen, wenn diese nach Befinden von VISUALIS gegen Grundsätze und Werte des Wohnbauvereins verstößt oder geeignet ist, dessen Reputation oder die Reputation eines anderen Anbieters oder Mitgliedes des Wohnbauvereins negativ zu beeinträchtigen.

4. Preise und Fälligkeit

4.1. Sofern bei angegebenen Preisen keine Umsatzsteuer gesondert angeführt ist, versteht sich der angegebene Preis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Sämtliche vom Vertragspartner zu bezahlende Entgelte sind sieben Tage nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Bei Produkten, bei denen das Entgelt in monatlichen Beträgen zu entrichten ist (etwa „12 Monatsabo“) sind die einzelnen Beträge jeweils an jenem Tag des Monats fällig der seiner Zahl nach dem Tag entspricht, an dem der Vertrag abgeschlossen wurde. Im Verzugsfall hat der Vertragspartner Verzugszinsen in Höhe vom 12% zu bezahlen.

5. Leistungsfrist und -verzögerungen

5.1. VISUALIS hat die Leistung innerhalb der vereinbarten Frist bzw für die vereinbarte Dauer zu erbringen. Im Falle eines Verzuges hat der Vertragspartner VISUALIS eine angemessen Nachfrist zu setzen. Verzugsansprüche können jedenfalls erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist geltend gemacht werden. Allfällige dem Vertragspartner entstandene Schäden aus Verzug sind von VISUALIS nur zu bezahlen, wenn bei Nachfristsetzung vom Vertragspartner schriftlich darauf hingewiesen wurde und VISUALIS grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz angelastet werden kann.

5.2. Die Gefahr der Leistungsverzögerung durch höhere Gewalt oder von keinem Vertragsteil zu vertretende Umstände trägt der Vertragspartner. Die Leistungsfrist von VISUALIS verlängert sich daher um die Dauer dieser Umstände. Der Vertragspartner ist für die Dauer des durch diese Umstände erzwungenen „Stillstandes“ zur Entrichtung des Entgelts verpflichtet.

6. Vertragsauflösung bzw. Rücktritt

6.1. Eine vorzeitige Vertragsauflösung durch VISUALIS ist zulässig, wenn der Vertragsparnter trotz Einräumung einer angemessenen Nachfrist seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

6.2. Als wichtiger Grund gilt es, wenn Umstände eintreten, die zu erheblichen Erschwernissen für VISUALIS zur Leistungserbringung führen würden und VISUALIS daran kein grobes Verschulden trifft. Vom Vertragsparnter bereits gezahltes Entgelt für Zeiten nach vorzeitiger Vertragsauflösung hat VISUALIS binnen 14 Tagen nach Erklärung der Vertragsauflösung an diesen zurückzuüberweisen.

7. Haftung

7.1. In jedem Fall haftet VISUALIS und die von ihr eingesetzten Gehilfen für dem Vertragspartner verursachte Sach- und Vermögensschäden nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichen Verhalten. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird – ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen. VISUALIS und ihre Gehilfen haften ferner nicht für Zufall oder höhere Gewalt sowie auch nicht für Folgeschäden, für den Ersatz von entgangenem Gewinn, Zinsverlust und für Schäden, die aus Ansprüchen Dritter entstehen.

7.2. Der Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere von Verschulden und Rechtswidrigkeit, obliegt jedenfalls dem Vertragspartner.

8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

8.1. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, mit eigenen – angeblichen oder tatsächlichen – Forderungen gegen Forderungen von VISUALIS aufzurechnen, außer die Forderung des Vertragspartners wurde vom VISUALIS schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, fällige Leistungen zurückzubehalten.

9. Mitteilungen

9.1 Für sämtliche Mitteilungen gilt die vom Vertragspartner im Zuge seiner Online-Bestellung angegebene Adressdaten.

9.2 Die Übersendung via Fax oder E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis.

9.3 Der Vertragspartner ist verpflichtet, VISUALIS Adressänderungen unverzüglich bekannt zu geben, widrigenfalls Mitteilungen an der zuletzt bekannt gegebenen Adresse (inkl Emailadresse) als rechtswirksam zugegangen gelten.

10. Vertragsdauer/Kündigung

10.1 Produkte mit einer bestimmten Vertragsdauer (zB „12 Monatsabo“, „Jahreabo“, „Bannerwerbung“) gelten für die jeweilig bestimmte Vertragsdauer abgeschlossenen. Beträgt die vereinbarte Vertragsdauer mindestens ein Monat, verlängert sich der Vertrag um jeweils ein Monat, wenn er nicht 14 Tage vor Ablauf gekündigt wird. Beträgt die vereinbarte Vertragsdauer mindestens ein Jahr, verlängert sich der Vertrag um jeweils ein Jahr, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.

10.2 Kündigungen des Vertragspartner sind nur wirksam wenn sie per Email an office@heimatland-magazin.at gesendet werden und dort fristgerecht einlangen.

11. Änderungen

11.1 VISUALIS wird dem Vertragspartner Änderungen dieser AGB spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens unter Hinweis auf die betroffenen Bestimmungen anbieten. Die Zustimmung des Vertragspartners gilt als erteilt, wenn bei VISUALIS vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens kein Widerspruch des Vertragspartners einlangt. Darauf wird VISUALIS den Vertragspartners im Änderungsangebot hinweisen. Das Änderungsangebot ist dem Vertragspartner an die letzte vom Vertragspartner bekannt gegebene Emailadresse mitzuteilen. Zudem wird VISUALIS eine Gegenüberstellung über die von der Änderung der AGB betroffenen Bestimmungen sowie die vollständige Fassung der neuen AGB dieser Mitteilung anschließen. Im Falle einer solchen beabsichtigten Änderung der AGB hat der Vertragspartner das Recht, die Vertragsbeziehung zu VISUALIS fristlos zu kündigen. Darauf wird VISUALIS im Änderungsangebot hinweisen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Überschriften dienen lediglich zur Information und haben für die Auslegung dieser AGB keinerlei Bedeutung. Die Auslegungsregel des § 915 ABGB wird, soweit sie auf diese Vereinbarung oder einzelne Bestimmungen anwendbar ist, ausdrücklich abbedungen; vielmehr ist bei Unklarheiten ein für alle Vertragspartner ausgewogenes Auslegungsergebnis zu gewinnen.

12.2 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder Teile hiervon unwirksam oder nichtig sein, so führt dies nicht zum gänzlichen Entfall dieser Bestimmung(en), es gelten dann jene Bestimmungen als vereinbart, welche rechtswirksam bzw gesetzlich zulässig sind und dem Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen sowie der Absicht der Parteien wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommen. Gleiches gilt im Fall einer Lücke.

12.4 Es wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 9500 Villach (Österreich) sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.

12.5 Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN- Kaufrechts.

12.6 Als Erfüllungsort für sämtliche aus dieser Vereinbarung resultierenden Verbindlichkeiten und Verpflichtungen wird, soweit sich aus der Natur der zu erbringenden Leistung nichts anderes ergibt, der Sitz von VISUALIS vereinbart.